Weltfrieden ohne Staaten

Von Klaus Ludwig Helf

Michael Wolffsohn: Zum Weltfrieden. Ein politischer Entwurf. Deutscher Taschenbuch Verlag München 2015

WeltfriedenStaaten zerfallen, Bürgerkriege und Chaos breiten sich aus; Terroristen und selbsternannte Staatschefs besetzen die entstehenden Lücken. Was sind die Ursachen dieser Zerfallsprozesse, welche wirtschaftliche Folgen sie für Deutschland, Europa und die Welt haben, welche Rolle spielt die Erdöl-, Erdgas- und Wasserpolitik dabei? Welche Auswege und Lösungen kann es geben und wie sieht der politische Entwurf  aus, der den Weltfrieden sichern könnte?

Michael Wolffson versucht in diesem Buch über die Alternativen zu den herkömmlichen Denkweisen und der traditionellen Politik nachzudenken, die diesem Ziel des Weltfriedens offensichtlich nicht  näherkommen können. Gleich zu Beginn des Bandes räumt er allerdings  ein, dass der gewählte Buchtitel mehr verspreche als der Autor halten könne, weist aber darauf hin, dass Frieden seit Immanuel Kants philosophischem Entwurf „Zum ewigen Frieden“ (1795) immer „mehr Sehnsucht als Wirklichkeit“ geblieben sei.
Wolffsohn

Michael Wolffsohn (*1947 in Tel Aviv) ist ein Historiker und Publizist. Er stammt aus einer deutsch-jüdischen Familie, die 1939 vor den Nazis nach Palästina fliehen musste. Rückkehr nach Deutschland 1954. Von 1981 bis 2012 war er Professor für Neuere Geschichte an der Bundeswehruniversität in München; er publizierte über 30 Bücher, zuletzt „Wem gehört das Heilige Land?“ und hat regelmäßige Veröffentlichungen in nationalen und internationalen Medien.

Für das Entstehen der meisten großen Konflikte und Kriege in der Welt stellt Wolffsohn, als Ergebnis seiner Analysen folgende Diagnose: Das Identitätsbedürfnis der Menschen ergebe sich aus einem doppelten evolutionsbiologischen Grundmuster, das man akzeptieren müsse: „Sofern Menschen nicht manipuliert, also missbraucht werden, streben sie nach Selbstbestimmung. Sowohl als Individuum, als auch als Kollektiv. Menschen wollen politische Teilnahme und Teilhabe. Insbesondere wollen sie ihren Alltag selbst gestalten…Sie wollen ihr ganz eigenes Leben leben, in ihrer, der eigenen Gemeinschaft. Gleichzeitig wollen sich viele Menschen auch abkapseln, abgrenzen gegen andere: ethnisch, sprachlich, kulturell, religiös oder national“ (S.8).

Man könne den «Neuen Menschen« nicht erschaffen, sondern müsse Mittel und Wege finden, um zu verhindern, dass diese Abkapselung Konflikte oder gar Kriege anheize. Ohne Selbstbestimmung rebelliere oder revoltiere der Mensch früher oder später.

Nationalstaaten sind Totgeburten

In der westlichen Welt werde seit dem 19. und 20. Jahrhundert der Nationalstaat als Grundlage für die kollektive Selbstbestimmung betrachtet. Insbesondere Staaten, die nach dem ersten Weltkrieg und später im Zuge der Entkolonialisierung entstanden sind, seien meistens Totgeburten: „Unsere Staatenwelt ist ein Kunstprodukt. Sie ist eine Kopfgeburt und als Kopfgeburt eine Totgeburt. Deshalb zerbröselt ein Staat nach dem anderen. Die Welt ist aus den Fugen- und merkt es nicht“ (S.18).

Der globale Staatenzerfall habe seine reale Ursache in einem „unsinnigen Konstruktionsprinzip“, denn Geografie und Demografie seien meist nicht deckungsgleich. Die Grenzen vieler Staaten- so Wolffsohn- seien das Ergebnis reiner Willkür, mit dem Lineal grobschlächtig gezogen im Rahmen der z.B. Entkolonialisierung oder wegen eigennütziger, selbstsüchtiger weltpolitischer Interessen, die zunächst kaum etwas mit der Bevölkerung vor Ort zu tun haben. Aus der deutsch-europäischen Geschichte nennt Wolffsohn drei klassische Beispiele die zu Konflikten und Kriegen geführt haben: Elsass-Lothringen, Deutschland /Österreich und das Sudetenland.
Das politische Denken orientiere sich am Völkerrecht und dieses wiederum gründe auf dem Nationalstaatsgedanken. Wolffsohn vertritt in seinem Band die These, dass der traditionelle Nationalstaat ausgedient habe und durch föderative Strukturen ersetzt oder zumindest ergänzt werden müsse: „Staaten sind wie Töpfe. Wenn Topf und Deckel nicht zueinander passen, sind sie mehr schlecht als recht zu gebrauchen. Welchen Deckel braucht welcher Topf? Politisch gefragt: Welchen staatlichen Rahmen, welchen staatlichen «Überbau« braucht diese oder jene Gesellschaft, braucht diese oder jene «Basis«? (…)

Das Zauberwort heißt: FÖDERALISMUS

(S.22). Die Zukunft der heute zerbröselnden Staaten lasse sich aus deren Demografie, Geografie und nicht zuletzt aus deren Vergangenheit ableiten: „Wenn sich die Vergangenheit in oder an der Gegenwart rächt, wird aus der Geschichte blutige Politik. Dann sind auf einmal die Toten quicklebendig“ (S.26). Erst nach der genauen historisch-demographischen Analyse der Situation eines Landes könne man eine jeweils passende Staatsform finden, die auch Minderheiten die Möglichkeiten zur eigenen Interessenvertretung lasse.

Nur wenn alle ethnisch-religiösen Gruppen ein selbstbestimmtes Leben in einem garantierten föderalisierten staatlichen Rahmen führen könnten, sei Frieden möglich. Nur im Föderalismus sei es möglich, jedem Volk und den unterschiedlichen Gruppen darin Selbstbestimmung zu gewähren. Das sei schließlich das Ziel für alle Menschen, egal ob aus ethnischen oder religiösen oder kulturellen Gründen.

Der entscheidende Punkt sei- so Wolffsohn in seiner Argumentation- die Gewährung von Selbstbestimmungsrechten für Minderheiten und nicht die Herrschaft einer Mehrheit über die anderen; ansonsten zerbrechen irgendwann die Staaten wie die aktuellen Kriege und Krisen zeigten z.B. in Afghanistan, Syrien, im Irak, in Afrika und an vielen anderen Orten auf der Welt. Fast überall auf der Welt seien -von der Frühgeschichte der Menschheit bis heute- Mischgesellschaften entstanden: „Manche vermischten sich bis zur Ununterscheidbarkeit, manche, die meisten, bewahrten, freiwillig oder nicht, ihre Unterscheidungsmerkmale. Nicht von diesen Fakten ist die gegenwärtige StaatenUNordnung geprägt, sondern von der Fiktion der Einheitlichkeit der jeweiligen Nation auf dem jeweiligen Gebiet“ (S.13).

Krisenregionen heute

Die fünf großen Krisenregionen der Gegenwart liegen für Wolffsohn auf dem Balkan, an Russlands Rändern, im Nahen und Mittleren Osten, in China und in seinen Nachbarstaaten und in Afrika. Aber auch in Europa könne es bald turbulent zugehen. Zum einen liege dies geopolitisch an der Ressourcenabhängigkeit, zum anderen gebe es auch in Europa starke Minderheitenkonflikte wie z.B. bei den sezessionistischen Bewegungen in Katalonien oder Schottland. Zum anderen liege auch ein starkes Krisenpotenzial vor allem bei den muslimischen Einwanderern, die irgendwann eine politische Repräsentation einfordern könnten; diese würden sich in keinster Weise so defensiv-assimilatorisch verhalten werden wie die Juden in den letzten Jahrhunderten.
Wolffsohn analysiert in seinem Band kenntnisreich und detailliert die Hintergründe und Probleme in den aktuellen fünf Krisenregionen der Welt, bietet konkrete Lösungsvorschläge an und liefert viele anregende und tiefgründige Denkanstöße, die sicher Anlass zu kontroversen Diskussionen sein werden.

So schlägt er z.B. vor, die Ukraine in eine Bundesrepublik umzuwandeln: im Osten das Bundesland Russisch-Ukraine einzurichten, im Westen Kiew-Ukraine und das Bundesland Krim. Sowohl der israelischen als auch der chinesischen Regierung werde es langfristig nicht gelingen, durch Druck, Macht, Gewalt oder Siedlungspolitik der einheimischen Bevölkerung den Selbstbestimmungswillen zu nehmen; dies führe friedenspolitisch in eine Sackgasse. So siedele die gegenwärtige Führung der Volksrepublik China massenweise Han-Chinesen in Tibet und im nordwestlichen Xinjiang an. Für die Lösung der Konflikte Chinas mit den Nachbarn schlägt Wolffsohn dagegen vor: „Nur eine Bundesrepublik Myanmar kann friedlich überleben sowie Öl und Gas sicher exportieren; nach China ebenso wie über Bangladesh (!) nach Indien“ (S.168). Die muslimische Rohingya-Volksgruppe sei eine der weltweit am meisten verfolgten Minderheiten und wolle keinen eigenen Staat, aber selbstbestimmte Anerkennung in einem föderalen System.

Für den Nahen Osten entwickelt Wolffsohn jenseits eines Zwei-Staaten-Modells ein personal-territoriales Mischsystem eines föderalen Selbstbestimmungsmodells vor, in dem „Juden Juden, Palästinenser Palästinenser und Israel weiter der Jüdische Staat oder Staat der Juden…sein und bleiben könnten“ (S.68). Für alle Beteiligten sei eine enge funktionale und staatenbündische Verzahnung von Gesamt-Palästina oder Teilen Palästinas mit Israel zu einem Staatenbund (Konföderation) «Israel-Palästina« sinnvoll und dauerhaft friedenstiftend.

Für Großbritannien, Frankreich, Belgien und auch für Spanien mutmaßt er eine Weiterentwicklung zum Bundesstaat oder zum Staatenbund.

Afghanistan – Debakel

Für die deutsche Sicherheits- und Außenpolitik fordert Wolffsohn eine „Denkpause“: „Nach dem Afghanistan-Debakel mit humanitärem Hallo nach Nahost, Afrika und Irgendwo zu ziehen, ist unverantwortlich. Wann fängt wer an, richtig zu denken und richtig zu handeln? Solange das nicht geschieht, ist der Weg zum Weltfrieden nicht einmal in Sicht“ (S.190). Humanitär zu intervenieren, um Menschenleben zu retten, sei grundsätzlich richtig: „Falsch wird es, wenn ohne militärische und politische Strategie interveniert wird. Humanitäre Motive dürfen zudem nicht durch machtpolitische und opportunistische Erwägungen relativiert werden. Das aber geschieht derzeit, und das ist zynischer Etikettenschwindel“ (S.188/189).
Michael Wolffsohn plädiert in seinem Band für ein radikales politisches Umdenken, weg vom traditionellen Staatenmodell, hin zu föderativen Systemen; er entfaltet seine zentrale These historisch-faktengesättigt, kenntnisreich und gegenwartsanalytisch; er argumentiert stringent und nachvollziehbar. Es ist ein kluges, mutiges und mutmachendes Buch, gut lesbar geschrieben gegen den politischen Mainstream; man wünscht ihm viele Leserinnen und Leser, vor allem auch bei den Strategen und Vor-Denkern in der Außen- und Sicherheitspolitik.

Klaus HeldKlaus Ludwig Helf (*1950) ist Sozialwissenschaftler und Journalist, Medientrainer und Moderator. Er lebt und arbeitet in Saarbrücken, zurzeit in der Studienförderung und als Dozent an der Fachhochschule.
Davor war er in folgenden Bereichen beschäftigt: politische und kulturelle Bildungsarbeit, Medien-und Kommunikationstraining, Medienkompetenz, Medien-und Filmdidaktik, cross-mediale journalistische Arbeiten, Medienpolitik, Bürgerkommunikation (freie Radios und Offene Kanäle)…Publikationen.

Leggewie rockt weiter

Von Klaus Ludwig Helf

Claus Leggewie: Politische Zeiten. Beobachtungen von der Seitenlinie. C. Bertelsmann Verlag München 2015.

Claus LeggewieZu seinem 65. Geburtstag Ende März dieses Jahres hat der Kulturwissenschaftler und Publizist Claus Leggewie seine Autobiografie geschrieben. Dabei hat er, nach eigenen Angaben „Mosaiksteine einer politische Bildung und Selbsterziehung zusammengefügt“. Er benennt die Quellen seiner Erkenntnisse abseits von Büchern oder Theorien: „Wie Geschichte läuft, habe ich eher aus eigenem Erleben und bisweilen buchstäblich im Tumult der Straße gelernt“ (S. 11); seine Erinnerungen habe er fast in einem Rutsch geschrieben, diese dann doch anderen, mehr oder weniger befreundeten Zeitzeugen zur Korrektur vorgelegt.

Claus Leggewie (*1950) ist Professor für Politikwissenschaft und Direktor des Kulturwissenschaftlichen Instituts (KWI) in Essen und des Centre for Global Cooperation Research in Duisburg. Nach dem Studium der Sozialwissenschaften und Geschichte in Köln und Paris lehrte er u.a. als Professor an der Justus-Liebig-Universität Gießen sowie an der Universität Paris-Nanterre und der New York University. 2001 gründete er das Zentrum für Medien und Interaktivität an der Universität Gießen; seit 2007 leitet er das KWI und seit 2008 ist er Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung für Globale Umweltveränderungen (WBGU); seine Forschungsschwerpunkte sind KlimaKultur, InterKultur und ErinnerungsKultur, politische und wissenschaftliche Kommunikation und Demokratisierung.

Von der Jungen Union zum Maoisten

Nach den neun umfangreichen Kapiteln folgen eine originelle Zeittafel (1950 – 2014) als „Chronik eines Weltkindes“ zur Orientierung, ein Register als roter Faden zwischen Themen, Personen und Orte und der Bildnachweis für zahlreiche Illustrationen und Fotos. Leggewie erzählt ab 1959 weitgehend chronologisch, schweift aber häufig ab in Rück- und Vorausblicke, was die Lektüre manchmal etwas mühsam macht. Die einzelnen Kapitel können aber durchaus für sich gelesen werden. Leggewies Biografie ist Ausdruck und Zeugnis einer lebenslangen Politisierung, wie sie viele aus seiner Generation gelebt und erlebt haben. Es ist eine wechselhafte, spannende Biografie, die mit Hakenkreuzschmierereien an den Wänden der Synagoge in Köln beginnt (Weihnachten 1959); weitere Stationen sind u.a. die blutig niedergeschlagene Demo von Algeriern in Paris (1961), Mitgliedschaft in der Jungen Union, Maoist, dann Studentenbewegung und Studium in Köln und Paris, dann Reisen u.a. nach New York, Algerien und Israel und später über den ganzen Erdball. Er berichtet über seine Begegnungen und auch Auseinandersetzungen mit vielen Persönlichkeiten der Zeitgeschichte. Vieles betrachtete er „von der Seitenlinie“ als distanzierter Beobachter; er mischte sich aber auch immer wieder politisch ein.

Ehemalige Nazis im Wissenschaftsbetrieb

Leggewie war und ist nie Mainstream gewesen- das macht ihn und seine Analysen so erfrischend anregend, manchmal auch anstrengend; so habe er sich „nie an ein linkes (oder rot-grünes) Lager gekettet, also im engsten Sinne Partei ergriffen“ (S.41), sondern er versteht sich selbst als einen „antikommunistischen Linken, katholisch fühlenden Agnostiker, angeschlossenen Außenseiter und respektvollen Grenzverletzer“. Ein taz-Kritiker bezeichnete ihn als „Rockstar des politischen Denkens“, der sich immer wieder kritisch und kontrovers in gesellschaftliche Debatten einmischte und sich nicht im akademischen Elfenbeinturm einschloss so z.B. bei der Aufdeckung ehemaliger Nazis im aktuellen Wissenschaftsbetrieb, beim Klimawandel und beim Thema Einwanderung. Davon berichtet er ausführlich in diesem Buch und es macht Spaß sich in diese Debatten einzulassen, Hintergründe aus anderen Perspektiven zu erfahren und gibt Mut und Hoffnung zu widerständigem Denken und Handeln. Zur APO, die er noch in den Endzügen unmittelbar erleben durfte, hat Leggewie kritische Anmerkungen: „Das ambivalente Verhältnis zur Gewalt ist eine Leiche im Keller der APO, der laxe Umgang mit Pädophilie die andere“ (S.207). Im Sozialistischen Büro spielte Leggewie eine bedeutende Rolle, blieb aber immer ein eigenständiger Kopf, lehnte Kadaver-Gehorsam und Denkverbote ab und stand André Gorz und Daniel Cohn-Bendit persönlich und politisch sehr nahe.

MultiKulti mit Cohn-Bendit

Mit seiner Publikation „MultiKulti“ schuf Leggewie 1990 die Grundlage für eine Multikulturalismus-Politik in Deutschland; bekannte Co-Autoren waren Heiner Geißler und Daniel Cohn-Bendit. War Multikulti anfangs ein „Schmusewort“ so war es aber bald in allen politischen Lagern verpönt, aber immerhin erschien der Band 2012 in der dritten etwas erweiterten Auflage. Darin findet man keine Utopie oder Staatsideologie sondern den „Versuch einer soziologisch nüchternen Bestandsaufnahme der laufenden Pluralisierung… und Wegbereitung einer republikanischen Reform“ der Staatsbürgerschaft; es wurde auch nicht die Einführung der Scharia gefordert, sondern die republikanische Integration der Verschiedenheit, ein radikaler Mittelweg, weder „plump fremdenfeindlich noch überkritisch-antideutsch“: Dazu gehörten neben der Abkehr vom antiquierten Staatsangehörigkeitsrecht eine zukunftsfeste Arbeits- und Sozialpolitik, die praktische Gewähr der im Grundgesetz garantierten Religionsfreiheit sowie Bildungsanstrengungen aller Art. Und wir haben Probleme, die heute unter dem Stichwort `Parallelgesellschaft` notiert werden, recht genau vorhergesagt“ (S.275).

Der Fall Schneiderschwert

Leggewie deckte in den 90er Jahren den Fall Schneiderschwert auf als „Modell einer realen Selbstentnazifizierung“ wie es öfter vorkam in der unmittelbaren Nachkriegs-BRD; er exemplifizierte die gegen heftige Widerstände am Beispiel des SS-Hauptsturmführers Hans Schneider, der den „germanischen Wissenschaftseinsatz“ von 1940 bis 1942 leitete: „Er legte seinen Namen ab und durchläuft sukzessive eine christlich-abendländische, eine humanistische, eine existenzialistische und schließlich eine linksliberale Phase“ (S. 308). Als Hans Schwerte (angeblicher Vetter Schneiders) tauchte er 1945 auf, wurde zu einem renommierten Germanistikprofessor, Rektor der TU Aachen und Ministerberater und nahm am öffentlichen Geistesleben als Linksliberaler teil. Auch Hermann Glaser habe ihn als ideologiekritischen Germanisten geschätzt. Dabei sei Schwertes SS-Vergangenheit und Doppelidentität in Kreisen deutscher Nachkriegsgermanisten wohl bekannt gewesen, aber im „breiten Strom diskreter Mitwisserschaft“ und regelrechter NS-Seilschaften gedeckt worden. Wie Hans Schwerte rückte Leggewie auch bekennenden Rechtsextremisten wie Armin Mohler, Franz Schönhuber oder Jörg Haider öffentlich auf die Pelle und „grillte“ sie förmlich – auch darüber kann man in dieser Biografie lesen. Leggewie ist nicht nur Sozialwissenschaftler, sondern auch Fan von Fußball, Autos und Rock-und Pop-Musik, deren ausgewählte Texte an passenden Stellen im vorliegenden Band eingestreut sind.
Aus seinen Erfahrungen in den USA und zurück in Deutschland hat Leggewie eine sehr kritische Einschätzung der Studienreformen in Deutschland gewonnen: „Die Exzellenzinitiative hat eine Zweiklassengesellschaft im Universitätsbetrieb entstehen lassen, die Abhängigkeit von Drittmitteln führte zur Bürokratisierung der Hochschulen, und der Bachelor-Abschluss hat sein Versprechen – sichere Qualitätsjobs auch nach einem anspruchslosen Kurzstudium – nicht eingehalten“ (S.377).
Man könnte noch vieles mehr berichten aus diesem spannenden Band als Quelle gelebter Zeitgenossenschaft und als Anreger für zukunftsweisende Projekte. Wie geht´s weiter mit Claus Leggewie? Ein Leben in entspannter Altersmilde (Sortieren, Nachholen) oder als der „letzte Rock´n roller unter den Institutsleitern“ (nur ´mal schnell die Welt retten) lehnt er ab; er neigt eher zu der folgenden Haltung: dem Durchwursteln entgegenstemmen, zur Verfügung stehen, teilnehmen und etwas zurückgeben. Man darf also gespannt sein.

Klaus HeldKlaus Ludwig Helf (*1950) ist Sozialwissenschaftler und Journalist, Medientrainer und Moderator. Er lebt und arbeitet in Saarbrücken, zurzeit in der Studienförderung und als Dozent an der Fachhochschule.
Davor war er in folgenden Bereichen beschäftigt: politische und kulturelle Bildungsarbeit, Medien-und Kommunikationstraining, Medienkompetenz, Medien-und Filmdidaktik, cross-mediale journalistische Arbeiten, Medienpolitik, Bürgerkommunikation (freie Radios und Offene Kanäle)…Publikationen.

Rücktritt Bosbach – oh nein!

Die grausame Keule des Schicksals – Eine Glosse von Fritz Müßiggang

IMG_8055-1Heute Morgen erreichte die Welt eine schreckliche Nachricht, als ob sie nicht schon genug Krisen zu bestehen hätte. Die grausame Keule des Schicksals nimmt darauf jedoch keine Rücksicht und trifft uns alle unbarmherzig mitten im Gesicht!

Ein allseits beliebter, einen hohen Unterhaltungswert besitzender Schauspieler – er spielt seit Jahren auf überzeugende Weise einen Bundestagsabgeordneten mit Hang zum täglichen Auftritt im TV – namens Wolfgang Bosbach trägt sich mit dem Gedanken, von seinem Amt zurückzutreten. Schuld sind die uns allen auf die Nerven fallenden unersättlichen Griechen mit ihrer Gier nach immer mehr Kohle. Aber nicht mit Herrn Bosbach, der nicht länger die Kuh sein will, die im Stall quer steht. Und was wird aus uns Fans? Gut, in den kommenden Wochen wird es nochmal einen intensiven Hype auf allen Kanälen geben, wenn die Herrschaften Will, Lanz, Illner, Jauch ihrem Star nochmals ausreichend Gelegenheit geben, seine persönlichen Befindlichkeiten vorzutragen. Und dann? Nicht jeder möchte wie Herr Pofalla zukünftig auf die symphatische Fresse aus dem Bergischen Land verzichten. Ab kommendem Jahr wird sich wohl nur noch ein kleiner, elitärer Kreis aus seinem Karnevalsverein in Bergisch-Gladbach auf diese Perlen moderner Schauspielkunst freuen dürfen, wenn Herr Bosbach dann dort sein Programm des aufrechten, trotz unheilbarer Krankheit lebensfrohen Karnevalsprinzen zum Besten gibt.

IMG_8955Ich mache mir große Sorgen um die Qualität unseres Fernsehprogramms und verlange eine sorgfältige, zügige vor allem aber adäquate Regelung der Nachfolge. Aktuell vertreten uns ja 631 Darsteller im Hohen Hause zu Berlin. Davon taugen die allermeisten nur zu Komparsen. An die hohe Schauspielkunst des Herrn Bosbach dagegen reichen nur ganz wenige heran. Ich bitte die für das Casting Verantwortlichen meine Vorschläge – als da wären Gerda Hasselfeldt, Claudia Roth, Jens Spahn und damit die hochgeschätzten Menschen mit Einwandern als Hintergrund nicht zu kurz kommen meinetwegen auch Cem Özdemir – sorgfältig zu prüfen.

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